Rechtsprechung
   BVerwG, 05.08.1991 - 4 B 128.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,13685
BVerwG, 05.08.1991 - 4 B 128.91 (https://dejure.org/1991,13685)
BVerwG, Entscheidung vom 05.08.1991 - 4 B 128.91 (https://dejure.org/1991,13685)
BVerwG, Entscheidung vom 05. August 1991 - 4 B 128.91 (https://dejure.org/1991,13685)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,13685) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Zulässigkeit einer Gemeinde eine eigene "Spielhallenpolitik" zu betreiben

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 22.05.1987 - 4 N 4.86

    Ausschluß von Vergnügungsstätten im Kerngebiet)

    Auszug aus BVerwG, 05.08.1991 - 4 B 128.91
    Der beschließende Senat hat die von der Beschwerde aufgeworfene Frage in seinem Beschluß vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 N 4.86 - NVwZ 1987, 1072 = DVBl. 1987, 1001 = ZfBR 1987, 249 geklärt.
  • BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 77.84

    Zulässigkeit eines erst in der Berufungsinstanz gestellten hilfsweisen

    Auszug aus BVerwG, 05.08.1991 - 4 B 128.91
    Auch diese Frage ist durch die vorhandene Rechtsprechung geklärt (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 77.84 - NVwZ 1987, 1074 = DVBl. 1987, 1004 = ZfBR 1987, 251).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht